Auf dem Weg zu einer neuen Polit-Kultur

Ebikon ist dank den Kommissionen auf dem Weg zu einer neuen Polit-Kultur

So lautet heute eine Artikelüberschrift in der Luzerner Zeitung, siehe Seite_21_Luzerner_Zeitung_2018-10-04

Aus meiner Sicht fehlt bei der Überschrift das Fragezeichen. Im Jahr 2016 wurde ein neues politisches System eingeführt, das  Kommissionen-Modell, als Alternative zu einem Gemeindeparlament. Die vom Volk gewählten Kommissionen funktionieren als Bindeglied zwischen Bürgern und Gemeinderat, haben aber – im Gegensatz zu einem Parlament, das Einfluss nehmen kann –  nur einen beratenden Charakter für die Exekutive.

Christian Straub (CVP), Präsident der Planungs-, Umwelt- und Energiekommission (PUEK) findet, dass trotz einzelner Kritik übers Ganze gesehen sich die Stellung der Ebikoner Kommissionen in jüngster Zeit verbessert habe, dass die Kommissionen heute früher in die aktuellen Themen eingebunden werden und dadurch mehr Möglichkeiten hätten, den Entscheidungsprozess zu beeinflussen.

Mit dieser Meinung steht er aber ziemlich allein auf weiter Flur, viele Partei- und Kommissionsmitglieder sehen das anders, haben dies dem Gemeinderat auch so kommuniziert. An der EXPO Rontal Plus hatte ich in der Fragestunde der Kommissionsvertreter beklagt, dass die Kommunikation auch in Richtung Bürger noch kaum in Gang gekommen sei. Über viele Themen erfährt die Öffentlichkeit zu wenig, Widersprüchliches, zu spät oder gar nichts. Da ist noch viel Luft nach oben!

Aber auch die Kommunikation mit den Parteien läuft schlecht. Ein aktuelles Thema ist die Schulhausplanung, insbesondere am konkreten Projekt Höfli-Schulhaus. Daher hat die SP Ebikon am 1. Oktober eine offene Anfrage an den Gemeinderat gestellt, der daraufhin bekanntgab, er werde bis spätestens Mitte November darauf antworten… Es pressiert ja nicht! Die Anfrage betrifft alle Ebikoner Bürger,  lesen Sie bitte hier den genauen Text: http://sp-ebikon.ch/

 

 

 

 

 

 

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