Partizipation

Blick über den Tellerrand

Manchmal erfährt man viel Neues, viel Brauchbares, wenn man einen Blick über den Tellerrand wagt: Beispielsweise fand wie bei uns in Ebikon auch in Buchrain am 12.11.2020 eine Orientierungsversammlung statt, die ebenfalls aufgezeichnet worden. Wenn es dabei auch noch gelegentlich technische Störungen gab, so finde ich das Angebot an unterschiedlichen Informationen sehr hilfreich und würde …

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Was ergab die externe Untersuchung betreffend abgesagter Sagenmattabstimmung?

„Die Erstellung von Abstimmungsbotschaften ist eine komplexe Angelegenheit. Neben der inhaltlichen Aufarbeitung der Abstimmungsvorlagen durch die betroffenen Fachabteilungen kommen rechtliche und kommunikative Ansprüche hinzu, welche von der Gemeindeverwaltung gleichermassen für jede Vorlage neu beurteilt und berücksichtigt werden müssen“ erklärt Gemeindepräsident Daniel Gasser und bezieht sich dabei auf den Untersuchungsbericht. Die heutige Medienmitteilung dazu: https://www.ebikon.ch/verwaltung/aktuelles/news/die-gesamtverantwortung-liegt-beim-gemeinderat Um …

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Orientierungsversammlung Ebikon 12.11.2020

Am 12. November 2020 informierte der Gemeinderat anlässlich der Orientierungsversammlung über die vier Abstimmungsvorlagen, über die die Ebikoner Stimmbevölkerung am 29. November abstimmt. Die Orientierungsversammlung wurde in voller Länge auf Video aufgezeichnet: https://www.ebikon.ch/verwaltung/aktuelles/news/orientierungsversammlung-verpasst-jetzt-videoaufzeichnung-nachschauen Dazu einige Bemerkungen von mir: Zu Beginn der Versammlung bemerkt Gemeindepräsident Daniel Gasser das Fehlen von Medienvertretern: „Medien zeigen sich seit längerer …

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www.ebikon.ch

Im Mai 2019 hat man mir mitgeteilt, dass die Migration der aktuellen Seite der Gemeinde Ebikon geplant sei mit dem Ziel, sie auf den neuesten technischen Stand zu bringen und die Inhalte übersichtlicher zu ordnen. Im Juni 2020 hält die Controlling-Kommission in ihrem Protokoll fest: Die CK empfindet die Website der Gemeinde Ebikon als unübersichtlich …

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Die zerrissene Gesellschaft

Strukturelle Ungerechtigkeit gefährdet den sozialen Frieden und führt zur Spaltung. Wann gilt eine Gesellschaftsordnung als gerecht? Eine Forderung ist die Chance auf sozialen Aufstieg. Heute im 3sat: https://www.3sat.de/wissen/wissenschaftsdoku/wido-die-zerrissene-gesellschaft-102.html

Wie muss eine Abstimmungsbotschaft formuliert sein?

Es ist Aufgabe der Gemeindebehörde, den Stimmberechtigten die Abstimmungsbotschaft und damit die für die Willensbildung wesentlichen Informationen zuzustellen. Dazu wurde nun in der Datenbank der Luzerner Gerichts- und Verwaltungsentscheide ein neuer Entscheid mit Relevanz für Gemeinden veröffentlicht: Hier geht es zum vollständigen Entscheid: https://gerichte.lu.ch/recht_sprechung/lgve/Ajax?EnId=10838 Da frage ich mich schon, weshalb zusätzlich eine (von Steuergeldern finanzierte) …

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Klarheit bezüglich Abstimmungsbotschaften

Mit dem aufsichtsrechtlichen Entscheid des Regierungsrates vom 22. September 2020 zur Absage der Abstimmung Sagenmatt in Ebikon ist beiden Luzerner Gemeinden eine Verunsicherung bezüglich der Anfechtbarkeit von gedruckten Abstimmungsbotschaften entstanden. Dazu hat am 26.10.2020 Kantonsrat Daniel Piazza eine Anfrage eröffnet: Mit Spannung wird derzeit die überarbeitete Abstimmungsbotschaft zur Sagenmatt-Überbauung in Ebikon erwartet, über die am …

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Überdachung Kantonsstrasse: gut überdacht?

Wie in Ebikon fehlt auch in Buchrain ein attraktives und lebendiges Dorfzentrum. Dies soll in mehreren Etappen realisiert werden. Der Weg dorthin ist vorbildlich und bezieht die Buchrainer aktiv von Anfang an in den Prozess mit ein, auch mit einer Bevölkerungsbefragung. Vorgesehen sind auch ein Architekturwettbewerb und eine Volksabstimmung bei einem bekannten Zeitplan – alles …

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Wessen Stimme zählt?

Auch in Buchrain fehlt ein attraktives und lebendiges Dorfzentrum. Die Zentrumsentwicklung in Buchrain soll in mehreren Etappen realisiert werden. Der Weg dorthin ist vorbildlich und bezieht die Bevölkerung von Anfang an aktiv in den Prozess mit ein, auch mit einer Bevölkerungsbefragung. Dazu gehören auch ein Architekturwettbewerb mit konkreten Vorschlägen für Gebäude und Gestaltung, eine Volksabstimmung …

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