Kategorie: Wahlen, Abstimmungen

Nach drei Stunden intensiver Teamarbeit waren wir müde, aber glücklich: Wir haben nominiert: Daniel Kilchmann für die Controlling-Kommission, Fabian Bühler für die Bildungskommission, Karim Steiner für die Bürgerrechtskommission, Stefan Gassmann für die PUEK und mich für den Gemeinderat…

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Abstimmung am 9. Februar Eine interessante Information stellt auch der Bericht über die Vernehmlassung dar: Wer hat sich wie zur Initiative geäussert? VernehmlassungsberichtBezahlbareWohnungen Noch viel mehr und vertiefte Informationen finden sich hier auf der Seite des Bundes: https://www.bwo.admin.ch/bwo/de/home/wohnungspolitik/wohnungspolitik-bund/volksinitative_mehr_bezahlbare_wohnungen.html  

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Hier finden Sie alles Wichtige zu den Kommunalwahlen im Frühjahr 2020: Kommunalwahlen 2020 – Wahlanordnung Gemeinderat    

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Hier geht’s zur Medienmitteilung der Gemeinde: https://www.ebikon.ch/verwaltung/aktuelles/news/ebikoner-stimmbevoelkerung-sagt-ja-zum-budget-2020

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Im digitalen Zeitalter hat die Veröffentlichung von amtlichen Mitteilungen ausschliesslich im Schaukasten der Gemeinde wirklich keine Berechtigung mehr. Lesen Sie dazu auch den Kommentar in der heutigen Luzerner Zeitung: https://www.luzernerzeitung.ch/meinung/kommentare/der-schaukasten-und-die-politische-kommunikation-ld.1165211  

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Auf die Stimmrechtsbeschwerde der SVP wird nicht eingetreten. Die Abstimmungen und Wahlen am 20.11.2019 finden statt: Direkt nachzulesen unter folgendem Link: https://www.ebikon.ch/verwaltung/aktuelles/news/keine-verfahrensfehler-und-verspaetete-beschwerde-auf-die-svp-stimmrechtsbeschwerde-wird-vom-regierungsrat-nicht-eingetreten

Viele Jahre später als andere Luzerner Gemeinden plant nun auch der Ebikoner Gemeinderat ein überarbeitetes Datenschutzreglement, das – unter anderem – auch die gesetzliche Grundlage für eine Videoüberwachung durch die Gemeinde schaffen soll: 2019 08 22, Reglement zum Informations- und …

Videokameras auf öffentlichem Grund? Read More »

Schlag um Schlag geht’s derzeit zu in der Politlandschaft in Ebikon: Die SVP erhebt Stimmrechtbeschwerde gegen den Gemeinderat: oder unter folgendem Link nachzulesen: https://www.svp-ebikon.ch/ Der Gemeinderat weist alle Vorwürfe von sich: oder unter folgendem Link nachzulesen: https://www.ebikon.ch/verwaltung/aktuelles/news/stellungnahme-des-gemeinderats-zur-stimmrechtsbeschwerde-der-svp dann hört man …

Stimmrechtsbeschwerde durch SVP Read More »

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