Nachgedacht..nachgespürt

Nachgedacht..nachgespürt

Heute, am 5. Februar, erfuhr ich durch eine Mail meines Parteipräsidenten von etlichen Bekanntmachungen des Gemeinderates Ebikon – die Urnenwahl am 29. März 2020 betreffend. Interessanter Lesestoff, der sicher auch einige Mitbürger interessieren dürfte. Ich stolperte über folgenden Hinweis: „Allfällige Stimmrechtsbeschwerden gegen diesen Beschluss über die Urnenwahl sind … innert 3 Tagen seit der öffentlichen Bekanntmachung (Aushang im Anschlagkasten) beim Regierungsrat des Kantons Luzern schriftlich einzureichen.“ Weiter fand sich der Hinweis: “ Diese Bekanntmachung wird im Anschlagkasten sowie auf der Website der Gemeinde Ebikon veröffentlicht und den vorgeschlagenen Kandidaten sowie den Ortsparteien übermittelt.“ Der letzte Vermerk auf der Bekanntmachung lautet: Im Anschlagkasten: 4. Februar 2020.

Nun gut: ich als vorgeschlagene Kandidatin erhielt die Bekanntmachung nicht übermittelt – man könnte ja sagen: doch, indirekt halt, über meinen Parteipräsidenten. Aber die Sache mit dem Anschlagkasten ist schon kritischer zu sehen und wurde ja auch schon bemängelt, zuletzt siehe https://www.ebikon.ch/verwaltung/aktuelles/news/stellungnahme-des-gemeinderats-zur-stimmrechtsbeschwerde-der-svp . Denn auf der Website der Gemeinde Ebikon https://www.ebikon.ch/ finden sich die Bekanntmachungen tatsächlich, wenn man sie sucht und weiss, wann man sie suchen sollte – aber nicht unter „News“ aufgeschaltet. Das leuchtet mir nicht ein, denn wenn Bekanntmachungen betreffend Wahlen und Abstimmungen nicht wichtig und aktuell sind, was dann? Und eben: wer geht im digitalen Zeitalter schon täglich zum Anschlagkasten, um sich über Neuigkeiten aus der Gemeinde zu informieren?

Somit hätte derjenige, der tatsächlich Stimmrechtsbeschwerde einlegen wollte, die Frist von 3 Tagen schnell einmal verpasst…

Hier nun der Link, wo sie all die interessanten Neuigkeiten erfahren können: https://www.ebikon.ch/politik/abstimmungen-und-wahlen/29-03.2020

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Namen von Wahl-Listen. Da waren kreative Köpfe am Werk!