Sagenmatt

Orientierungsversammlung Ebikon 12.11.2020

Am 12. November 2020 informierte der Gemeinderat anlässlich der Orientierungsversammlung über die vier Abstimmungsvorlagen, über die die Ebikoner Stimmbevölkerung am 29. November abstimmt. Die Orientierungsversammlung wurde in voller Länge auf Video aufgezeichnet: https://www.ebikon.ch/verwaltung/aktuelles/news/orientierungsversammlung-verpasst-jetzt-videoaufzeichnung-nachschauen Dazu einige Bemerkungen von mir: Zu Beginn der Versammlung bemerkt Gemeindepräsident Daniel Gasser das Fehlen von Medienvertretern: „Medien zeigen sich seit längerer …

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Klarheit bezüglich Abstimmungsbotschaften

Mit dem aufsichtsrechtlichen Entscheid des Regierungsrates vom 22. September 2020 zur Absage der Abstimmung Sagenmatt in Ebikon ist beiden Luzerner Gemeinden eine Verunsicherung bezüglich der Anfechtbarkeit von gedruckten Abstimmungsbotschaften entstanden. Dazu hat am 26.10.2020 Kantonsrat Daniel Piazza eine Anfrage eröffnet: Mit Spannung wird derzeit die überarbeitete Abstimmungsbotschaft zur Sagenmatt-Überbauung in Ebikon erwartet, über die am …

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